Krumm gibt Überblick über Rechtsprechung "Rund ums Parken" im Jahr 2023stock.adobe.com - stgrafix

Straf- & Ordnungswidrigkeitenrecht14. May 2024

Krumm gibt Überblick über Rechtsprechung "Rund ums Parken" im Jahr 2023Kurznachricht zu ""Rund ums Parken" - Rechtsprechung 2023" von RiAG Carsten Krumm, SVR 2024 Heft 4, 127 - 131
Versorgungsausgleich im Jahr 2023 - Wick untersucht aktuelle Rechtsprechung (Teil 2)stock.adobe.com - kwarner

Zivilrecht & Zivilprozessrecht14. May 2024

Versorgungsausgleich im Jahr 2023 - Wick untersucht aktuelle Rechtsprechung (Teil 2)Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zum Versorgungsausgleich im Jahr 2023 - Teil 2" von VRiOLG a.D. Hartmut Wick, FuR 2024 Heft 5, 220 - 228
Was ist bei der Auslegung von Bauleitplanentwürfen im Internet zu beachten? - ein Beitrag vonKukkstock.adobe.com - Andreas Gruhl

Verwaltungsrecht14. May 2024

Was ist bei der Auslegung von Bauleitplanentwürfen im Internet zu beachten? - ein Beitrag vonKukkKurznachricht zu "Stolpersteine der Veröffentlichung im Internet" von RA Prof. Dr. Alexander Kukk, BauR 2024 Heft 5, 709 - 716

Steuerrecht & Finanzwesen14. May 2024

Darlegungslast zur Geltendmachung einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Grundstückes im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und VerpachtungMöchte eine Steuerpflichtige für die Nutzung eines Grundstückes im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung für die auf die Gebäude entfallenden Anschaffungskosten geringere Absetzungen für Abnutzungen angeben, weil sie von einer geringeren tatsächlichen Nutzungsdauer des Gebäudes ausgeht, genügt kein pauschaler, modellhafter Verweis auf eine ermittelte Gesamt- und Restnutzungsdauer des Bürogebäudes. Sie kann sich zwar im Rahmen des § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG jeder sachverständigen Methode bedienen, um eine kürzere Restnutzungsdauer nachzuweisen, für die trägt sie jedoch eine erhöhte Darlegungslast.

Steuerrecht & Finanzwesen14. May 2024

Kein Vorliegen von Arbeitslohn bei Kostenerstattungen eines kirchlichen Arbeitgebers an seine Beschäftigten für die Erteilung erweiterter FührungszeugnisseEin zum Arbeitgeberkreis des Generalvikariats eines Bistums hat für die Erstattung von Aufwendungen für die Einholung der erweiterten Führungszeugnisse in den betreffenden Jahren, wie vorliegend, keinen Anspruch nach § 40 Abs. 1 S. 1 EStG auf Zulassung, dass die Lohnsteuer mit einem unter Berücksichtigung der Vorschriften des § 38a EStG zu ermittelnden Pauschsteuersatz seitens des Betriebsstättenfinanzamts erhoben wird, sofern eine Nacherhebung der Lohnsteuer in einer größeren Zahl von Fällen erfolgen muss, da der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht vorschriftsmäßig einbehalten hat. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass Vorteile, die bei objektiver Würdigung sämtlicher Umstände keine Entlohnung, sondern lediglich eine notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen darstellen, nicht als Arbeitslohn i.S.d. § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG anzusehen sind. Die Erteilung von Führungszeugnissen erfolgte hier vielmehr im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse und stellt demnach kein Arbeitslohn dar.

Verwaltungsrecht14. May 2024

Regierung legt Gesetzentwurf zum Schienenlärmschutz vorDie Bundesregierung will eine europäische Vorgabe zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umsetzen.

Zivilrecht & Zivilprozessrecht13. May 2024

AG München: Reisevertragsrecht - Störende Gänse im UrlaubIm Streit um Rückzahlungsansprüche aus einem Reisevertrag wies das AG München eine Klage auf Zahlung von 400,86 EUR ab.
Arbeitnehmerüberlassung - Thüsing und Mantsch untersuchen branchenspezifische Verbote des Fremdpersonaleinsatzesstock.adobe.com - Nico

Arbeitsrecht13. May 2024

Arbeitnehmerüberlassung - Thüsing und Mantsch untersuchen branchenspezifische Verbote des FremdpersonaleinsatzesKurznachricht zu "Branchenspezifische Verbote des Fremdpersonaleinsatzes - Leiharbeit auf Abschiedstournee?" von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL. M. und Simon Mantsch, NZA 2024 Heft 9, 584 - 589

Wirtschaftsrecht13. May 2024

Beteiligungsidentische Personengesellschaften - Bleschick untersucht den Beschluss des BVerfG vom 28.11.2023 zur Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses des BuchwertverfahrensKurznachricht zu "Ausschluss der Buchwertübertragung zwischen beteiligungsidentischen Personengesellschaften verfassungswidrig - Darstellung und Analyse der BVerfG·Entscheidung v. 28.11.2023" von VRiFG Dipl.-Finw. Dr. Sascha Bleschick, GmbH-StB 2024 Heft 5, 157 - 161

Wirtschaftsrecht13. May 2024

Data Act - Staudenmayer untersucht Fragen des europäischen digitalen PrivatrechtsKurznachricht zu "Der Data Act im Gefüge des europäischen digitalen Privatrechts" von Prof. Dr. Dirk Staudenmayer, NJW 2024 Heft 20, 1377 - 1382